Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGBs

1 Geltungsbereich

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

[1] Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.
[2] Ist die bestellte Ware nicht verfügbar erhält der Kunde binnen 3 Werktagen eine Mitteilung. Die Bestellung ist dann nicht angenommen. Bei Vorkasse wird eine umgehende Rückerstattung des überwiesenen Geldes veranlasst


§ 3 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

[1] Bei Verträgen mit Verbrauchern als Kunden, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Internet, e-mails, Telefon, Fax) geschlossen werden, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Druck & Design Printline
(shirt-druck24)
Hochstr. 77
45731 Waltrop

Widerrufsfolgen

[2] Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

[3] Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. aus verschiedenen Komponenten zu einer den Vorstellungen des Kunden entsprechenden Sache zusammengefügt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

 

§ 4 Preise und Bezahlung, Versand

[1] Preise ohne zusätzliche Angaben verstehen sich als Endpreis der Ware einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer von 19% (Bruttopreis). Mit erscheinen eines neuen Katalogs, Prospektes oder Umstellung bzw. der Aktualisierung des Online-Shops verlieren alle früheren Preise ihre Gültigkeit. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Kataloges oder Prospektes.
[2] Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von 3-10 Werktagen bei Bestellung sowie nach Zahlungseingang zum Versand gebracht. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
[3] Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorganges innerhalb des Warenkorbes bekanntgegeben und hängen von dem Ort ab, an den geliefert werden soll.

§ 5. Urheberrecht an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung) versichert der Kunde gegenüber (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline, dass Texte und Motive frei von Rechten Dritter sind. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produktes keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden und er wird (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen einer Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden.

§ 6. Technische und gestalterische Abweichung

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 7. Erfüllungsort /Gerichtsstand

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline in Dortmund. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts, so wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft, soweit vereinbar, der Gerichtsstand (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline, in 45731 Waltrop vereinbart.

§ 8 Salvatorische Klausel

[1] Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
[2] Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer Wirkung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand Dezember Quartal 2 / 2017