Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGBs

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist
die Druck & Design Printline, Hochstr. 77, 45731 Waltrop, Steuer-Nr. nachfolgend „shirt-druck24.de“ genannt.

Sämtliche Lieferungen von shirt-druck24.de an Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen shirt-druck24.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn shirt-druck24.de diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

[1] Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot nach unserer Wahl innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dadurch, dass dem Kunden innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zugesendet wird.
[2] Ist die bestellte Ware nicht verfügbar erhält der Kunde binnen 3 Werktagen eine Mitteilung. Die Bestellung ist dann nicht angenommen. Bei Vorkasse wird eine umgehende Rückerstattung des überwiesenen Geldes veranlasst.


§ 3 Vertragsschluss

(1) Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot desselben. Shirt-druck24.de ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb der von uns angegebenen Lieferfristen durch Auslieferung der Ware, gesonderte Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) oder in sonstiger geeigneter Weise ganz oder teilweise anzunehmen. Die unter § 2 erwähnte Eingangsbestätigung stellt keine Auftragsbestätigung dar. Erst ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung von shirt-druck24.de kommt der Kaufvertrag zustande, soweit unsere Annahmeerklärung reicht.
Zur Annahme der Angebote der Käufer sind wir nicht verpflichtet.

(2) Der Kunde kann aus dem shirt-druck24.de Sortiment Waren auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen und durch Anklicken des jeweiligen Buttons „Bearbeiten“ Änderungen vorzunehmen, z.B. Waren zu entfernen oder hinzuzufügen, seine Adresse zu ändern oder die Zahlungsart zu bearbeiten. Dieses Bestellverfahren steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Käufer einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Details der Bestellung können ebenfalls online unter www.shirt-druck24.de im Benutzerprofil unter Mein Konto „Bestellungen“ eingesehen werden.

(3) shirt-druck24.de schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bei shirt-druck24.de bestätigt und welche nochmals die Bestellung des Kunden enthält. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Auch stellt diese Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.

(4) Der Vertragstext wird von shirt-druck24.de nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Daten aber unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.

(5) shirt-druck24.de wird auf Verlangen des Käufers Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilen. Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit, seine bei shirt-druck24.de gespeicherten Bestandsdaten für die Zukunft unter dem Link „Adresse ändern“ in seinem Profil abzurufen und diese zu ändern.

§ 4 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

[1] Bei Verträgen mit Verbrauchern als Kunden, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z.B. Internet, e-mails, Telefon, Fax) geschlossen werden, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Druck & Design Printline
(shirt-druck24)
Hochstr. 77
45731 Waltrop

Widerrufsfolgen

[2] Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

[3] Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt bzw. aus verschiedenen Komponenten zu einer den Vorstellungen des Kunden entsprechenden Sache zusammengefügt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.


§ 5 Preise und Bezahlung, Versand

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuern. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung sowie der Bestellung des Kunden gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(3) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, wenn und soweit der Käufer die Zahlungsart „Vorauskasse“ gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
(4) Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen) und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen. Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
[5] Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von 3-10 Werktagen bei Bestellung sowie nach Zahlungseingang zum Versand gebracht. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet falls nicht anders angegeben worden.

§ 6 Urheberrecht an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung) versichert der Kunde gegenüber (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline, dass Texte und Motive frei von Rechten Dritter sind. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produktes keine sonstigen Rechte Dritter verletzt. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden und er wird (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen einer Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstigen Schäden.

§ 7 Technische und gestalterische Abweichung

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 8 Erfüllungsort /Gerichtsstand

Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline in Waltrop. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person oder eine Person des öffentlichen Rechts, so wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft, soweit vereinbar, der Gerichtsstand (shirt-druck24.de) Druck & Design Printline, in 45731 Waltrop vereinbart.

§ 9 Salvatorische Klausel

[1] Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN Übereinkommens vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
[2] Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Vereinbarungen oder Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel in ihrer Wirkung wirtschaftlich am nächsten kommt.


§ 10 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier aufgerufen werden kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand Dezember Quartal 1 / 2018